Teheran – Europa: Kein Anschluss unter dieser Nummer

Während die Proteste im Iran immer blutiger werden, übt sich Europa in besonnener Zurückhaltung. Auf dem Spiel steht vieles: der Atom-Deal, der Status-Quo in Despotistan, die eigene Glaubwürdigkeit. Demonstranten, die für originär europäische Werte sterben, können daher nicht mit Rückendeckung rechnen.    

Charles de Gaulle hat einmal gesagt, Staaten haben keine Freunde, sondern Interessen. Das stimmt zwar nicht völlig – immerhin pflegen genügend Länder Freundschaften auf Basis gemeinsamer Werte, die gleichzeitig auch ihren Interessen dienen – aber es ist immerhin eine konsistente Aussage. Sigmar Gabriel hingegen hält es anders. Als Chef des Außenamts pflegt er ganz ausgiebig diverse  Freundschaften, etwa zum Palästinenser-Führer Mahmoud Abbas, womöglich auch zu Wladimir Putin, mit dem er gerne mal privat zu Abend isst. Gleichzeitig empfiehlt er sich und den Europäern aber ebenso, sich ihrer „Interessen zu besinnen“ und „Macht zu projizieren“ – so Anfang Dezember auf dem Außenpolitikforum der Körber-Stiftung geschehen. Welche Interessen genau das sein sollen, wollte Gabriel dabei jedoch nicht verraten. Eine „wertorientierte Außenpolitik“ werde bei deren Durchsetzung jedenfalls nicht reichen. Stattdessen sei ein „klarer Blick auf die Welt ohne moralische Scheuklappen“ vonnöten.

Spätestens an dieser Stelle hätte man gerne erfahren, wann genau „moralische Scheuklappen“ denn zuletzt die Aussicht vom Auswärtigen Amt auf die Welt blockiert hätten. Als Sigmar Gabriel den amerikanischen Präsidenten davor warnte, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen und damit der deutsch-israelischen Partnerschaft erneut einen ganz besonderen Dienst erwies? Als er für eine frühzeitige Lockerung der Russland-Sanktionen plädierte? Oder doch eher im vergangenen Sommer, da er zu einer Konferenz zum Thema „Friedensverantwortung der Religionen“ den Veranstalter der antisemitischen Al-Quds-Märsche in Berlin einlud?

Auch das Mullah-Regime in Teheran kann sich angesichts der landesweit um sich greifenden Proteste derzeit nicht über zu groß geratene Scheuklappen made in Germany beschweren. Während Tag für Tag zehntausende Iraner ein Ende des theokratischen Regimes fordern und dabei vermehrt auf zu allem bereite Revolutionsgardisten treffen, ließ es das Auswärtige Amt eher entspannt angehen. Erst am vierten Tag kamen die zuständigen Diplomaten auf die Idee, der Regierung in Teheran sicherheitshalber zu empfehlen, „die Rechte der Protestierenden zu achten und besonnen zu handeln“.

Europa: mit „klarem Blick“ und ohne „moralische Scheuklappen“

Nun gehen die Protestierenden ja vor allem deshalb auf die Straße, weil das Regime sich auch sonst nicht um deren Rechte schert. Aber das muss niemanden in Berlin irritieren. Genauso wenig wie die ersten Toten und hunderte von Verhaftungen. Es sind vor allem amerikanische Politiker, angefangen beim Präsidenten selbst über Republikaner wie Paul Ryan bis hin zu Demokraten wie Adam Schiff, die den Menschen auf iranischen Straßen den Rücken stärken. Europäische Diplomaten üben sich derweil in besonnener Zurückhaltung und behalten im Gabriel’schen Sinne den „klaren Blick“.

Immerhin ist der fürsorglich eingetütete Iran-Deal gerade mal zwei Jahre jung. Der damals amtierende Außenminister Frank-Walter Steinmeier erblickte darin einen „historischen Erfolg der Diplomatie“. Da wäre es schade, wenn das junge Glück nach so kurzer Zeit schon wieder dahin wäre, nur weil ein paar wütende Iraner dazwischen funken und ein Leben ohne Tyrannei fordern. Auch die Mullahs sehen das ähnlich, erlaubt ihnen das Atomabkommen doch, die nuklearen Ziele weiterzuverfolgen und dabei mit westlichen Milliarden die Vorherrschaft in der Region zu zementieren. Ob im Gazastreifen, im Jemen, im Libanon oder in Syrien, dort vor allem in direkter Nachbarschaft zu Israel, das von den Mullahs regelmäßig mit Vernichtungsdrohungen bedacht wird  – den Nahen Osten zu besuchen, ohne dabei über den Iran und seine Handlanger zu stolpern, erweist sich zunehmend als Herausforderung. Und schon zuvor – genauer: seit 1979 – zeigte der islamische Gottesstaat viel Engagement in puncto „Revolutionsexport“, der sich sowohl in weltweiten Terroranschlägen als auch in einer Stärkung des fundamentalistischen Islam manifestierte. Böse Zungen erkennen gar im Iran keinesfalls die Lösung, sondern die Ursache etlicher Probleme. Aber auf böse Zungen wollen die europäischen Ohren lieber nicht hören.

Friedhofsfrieden first

Stattdessen konzentrieren sie sich auf ihre Interessen, die vor allem in der Beibehaltung des Status quo bestehen. Natürlich gilt ihnen das Atomabkommen als unentbehrlich, denn zum einen ist es milliardenschwer, zum anderen ist es hübsch am eigenen diplomatischen Revers anzusehen. Vor allem aber kennt der Nahe Osten aus europäischer Sicht ohnehin nur zwei Aggregatzustände, die zu verändern der hiesigen Bequemlichkeit nicht zuträglich wäre. Mal erscheint er als „Pulverfass“, vor allem dann, wenn Israel Siedlungen baut oder der Ami einmarschiert und Terrorregime entfernt. Und von Pulverfässern sollte man sich bekanntlich fernhalten. Mal gestaltet er sich aber auch als festzementierte Landschaft, für die einzig eine Herrschaft der Despotie vorgesehen sei. Auch an solchen „Naturgesetzen“ sollte man als Europäer nicht rütteln. Die vielgerühmte „Stabilität“ geht vor. Lieber pflegt man innige Freundschaften zu den dortigen Staatschefs. Das lohnt sich vor allem deshalb, weil der durchschnittliche Nahost-Despot nicht abgewählt werden kann und somit als Freund und Partner praktischerweise besonders lange erhalten bleibt.

Ein Umsturz im Iran wäre dagegen eine äußerst ungemütliche Angelegenheit. Kein Mensch weiß, was danach kommt. Niemand hat eine Idee, was dann zu tun wäre. Die liebgewonnenen Autokraten würden nicht mehr ans Telefon gehen, stattdessen müsste man sich mit neuen Führungsfiguren arrangieren. Export-orientierte Unternehmen wären sauer und stünden ebenso in europäischen Außenämtern auf der Matte wie unzählige Vertreter aus der arabischen Nachbarschaft, deren Karten nun ebenfalls neu gemischt würden. Nicht zuletzt bekäme auch das eigene Image einige Kratzer ab. Ein neuer Post-Mullah-Iran wäre ein Ort, an dem auch die Verbrechen der Mullahs schonungslos offengelegt würden. Zu erklären, warum man sich mit eben jenen Mullahs jahrelang gemein machte, wäre keine sonderlich angenehme Aufgabe.

Aus Schaden wird man klug. Nur in Europa nicht

Kurzum, ein Ende des Status Quo wäre lästig und daher nichts für eine Politikergeneration, die es sich in puncto Nahost auf der Zuschauertribüne gemütlich gemacht hat. Die sich dabei nicht von humanitären Krisen oder nuklearen Ambitionen stören lässt und erst dann aus der Fassung gerät, wenn das eigene Interesse an „Stabilität“ berührt wird. Denn dann müsste man womöglich selbst etwas tun, und das überlässt man gemeinhin doch lieber den anderen (zumeist den Amerikanern). Die Europäer trifft man nie dort, wo es zählt, dafür aber immer dann, wenn es „Appelle an beide Seiten“ zu verteilen gilt und auf Leichenbergen an „Wiederaufbau“ gedacht werden kann. Revolution und Wandel klingen ausschließlich in Geschichtsbüchern gut, in der eigenen Amtszeit möchte man sie lieber nicht erleben.

Das gilt auch dann, wenn sich der nahöstliche Frieden als Friedhofsfrieden erweist und die Probleme Arabiens plötzlich vor der eigenen Tür stehen. Die Flüchtlingskrise ist das Resultat eines skrupellosen Zusammenspiels von „Stabilitätsgaranten“ wie Assad, Putin und Rohani, die sich von westlichen Idealen und völkerrechtlichen Prinzipien eher selten irritieren lassen. Sie ist aber auch das Resultat westlicher Abstinenz. Die Untätigkeit, die sowohl von Europa als auch von Amerika ausging, kostete in Syrien nicht nur hunderttausende Menschenleben, sondern erzeugte auch eine europäische Krise, auf die niemand eine gute Antwort findet. Während die Amerikaner schon länger begriffen haben, dass den eigenen Interessen – von Sicherheit bis Wohlstand – am besten gedient ist, wenn die Zahl freier, demokratischer Staaten wächst und die der unfreien Regime sinkt, klammern sich die Europäer beharrlich an das brüchige Stabilität-durch-Despotie-Modell und geben der Autokratie stets gern den Vorzug. Dass ein Ende der khomeinistischen Diktatur ein Segen wie auch eine Chance auf tatsächlichen Frieden wäre, hält der europäische Diplomat folglich für einen schlechten Scherz.

Zwischen Verrat, Gedächtnisverlust und Bequemlichkeit

Indes nehmen die Proteste im Iran ihren Lauf. Wo sie enden, ist nicht abzusehen. Wie blutig sie werden können, hingegen schon. Für Anfänger bietet sich ein Blick auf die Proteste im Jahr 2009 an, denen das Regime mit brutaler Gewalt ein Ende setzte. Unzählige Oppositionelle landeten in den vielen Folterknästen des Landes, wo sie nun auf die Demonstranten von heute treffen. Manche von ihnen werden möglicherweise immer noch darauf hoffen, dass der Westen ihnen diesmal den Rücken stärkt, nachdem er sie 2009 im Stich ließ; dass er genug Druck auf die Regierung ausübt und sie damit vor ungehemmter staatlicher Gewalt schützt. Immerhin, so könnte man annehmen, existiert zwischen Europäern und protestierenden Iranern ja eine Gemeinsamkeit: Die einen leben und regieren in Staaten, deren Fundament das Bekenntnis zur individuellen Freiheit ist. Die anderen gehen für dieselbe Freiheit auf die Straße und riskieren für sie ihr Leben. Theoretisch sollte also auch Europa an ihrer Seite stehen, mindestens Sympathien für sie hegen. Praktisch hingegen scheint den Europäern entfallen zu sein, auf welcher Idee ihre Staatswesen fußen und welche Ideale sie erfolgreich machten. Daheim trommeln sie für die „Ehe für alle“ und Datenschutz, in die Ferne nach Despotistan liefern sie indes Rückendeckung und Equipment, das die Unterdrückung des Einzelnen noch effektiver macht. Und wenn sie dann noch Zeit haben, suchen sie die Schuld für nahöstliches Elend zuverlässig bei den Amerikanern.

Sigmar Gabriel lässt sich derweil nicht aus dem Konzept bringen, erst recht nicht von „moralischen Scheuklappen“. Er sei angesichts der jüngsten Entwicklungen zum einen „sehr besorgt“, so die jüngste Stellungnahme am Montag. Zum anderen hält er es „nach den Konfrontation der vergangenen Tage [für] umso wichtiger, allseits von gewaltsamen Handlungen Abstand zu nehmen“. Eine weise Einschätzung, für die vor allem die Menschen auf iranischen Straßen dankbar sein werden. Das Regime möge also entgegen seiner sonstigen Gewohnheiten die „Rechte der Demonstranten respektieren“ – aber auch die Demonstranten selbst sollten es mit dem Abreißen von Rohani-Plakaten lieber nicht übertreiben und sich ansonsten besonnen zeigen, wenn bewaffnete Paramilitärs auf sie losgehen. Sobald es um Mediation zwischen „beiden Seiten“ geht, ist auf den deutschen Außenminister eben Verlass. Einer muss ja schließlich den „klaren Blick auf die Welt“ bewahren.

Zuerst bei den Salonkolumnisten erschienen.

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