Von Autokraten, Erdogan und Wahlkampfgeschenken, die keine sind

In den letzten Tagen hörte und las man hin und wieder, das niederländische Einreiseverbot sei eine Art "Wahlkampfgeschenk" für Erdogan gewesen. Man wäre sozusagen in eine Falle getappt, da der Sultan in spe nun ein Feindbild hätte, mit dem er die Massen erfolgreich in seinem Sinne aufwiegeln könnte. Diese These klingt zwar nachvollziehbar, im Großen und Ganzen ist sie aber nicht wirklich überzeugend. Denn das Operieren mit Feindbildern gehört ohnehin zu den beliebtesten Übungen von Autokraten und solchen, die es werden wollen - und zwar ganz unabhängig davon, was Außenstehende tun oder lassen. Der autokratische Herrscher braucht die Feindbilder wie die Luft zum Atmen, denn ohne innere und äußere "Feinde" wäre es ein wenig schwierig, die Einschränkung oder Abschaffung wesentlicher Freiheiten zu legitimieren und ansprechend zu verkaufen. Erst die Kulisse einer nationalen Bedrohung ermöglicht es dem Autokraten, trotz desaströser Folgen seines Handelns populär zu bleiben. Die Wirtschaft geht den Bach runter, überall herrscht Ausnahmezustand? Zugegeben, aber hey, ohne unseren gütigen Sultan Erdogan wäre alles noch viel schlimmer! Nur er kann uns vor Kurden und Gülen-Anhängern im Inneren, "faschistischen" Europäern von außen schützen.

Insofern ist das Wehklagen der abgewiesenen Familienministerin auch nicht zwingend Ausweis von fehlendem Realitätsbezug, sondern Teil der Agenda. Und wenn Erdogan ganz Rumpelstilzchen-esque über "Nazis" und "Faschisten" zwischen Rotterdam und Berlin schäumt, dann ist der primäre Adressat nicht irgendeine europäische Regierung, sondern seine im Opfermodus befindliche Anhängerschaft. Der Sultan und sein Gefolge haben die Macht, jeden missliebigen Akteur erst als "Terrorist" einzustufen und dann einzusperren. Mangels Gewaltenteilung hält sie schon jetzt niemand davon ab, und auch sonst gibt es im eigenen Land keine Autorität, der sie Rechenschaft schulden. Gleichzeitig inszenieren sie sich als hilflose Opfer düsterer Mächte. Und weil alle Welt so gemein zu ihnen ist, müssen sie sich eben wehren und noch mehr Härte walten lassen. Das institutionalisierte Mimimi aus den Lautsprechern der Macht klingt paradox, ist aber Teil der Rezeptur, mittels derer viele Diktaturen entstehen und fortwähren. Dass diese Widersprüchlichkeit aus Opferrolle und staatlicher Machtfülle nicht nur keinem AKP-Groupie auffällt, sondern deren Treue sogar noch verstärkt, ist dabei Teil des größeren Programms.

Haben die Niederländer Erdogan also eine Vorlage geliefert? Gut möglich. Entscheidend ist aber, dass jemand wie Erdogan gar keine Sicherheitsvorschriften aus Gaggenau oder Landeverbote aus den Niederlanden braucht, um seine Wähler von einer ihnen feindlich gesinnten Umwelt zu überzeugen. Er kann sich die für ihn notwendigen Feindbilder auch einfach selbst zusammenschustern. Das ist Teil seines Jobs. Hätte es keine Auftritts-Verbote gegeben, hätten seine Minister eben eine andere Drohkulisse bemüht, um beim Publikum im In- und Ausland zu punkten. Autokraten agieren und regieren nicht autokratisch, weil alle anderen so gemein zu ihnen sind, sondern weil sie es wollen und weil sie es können. Andersrum hat eine Reduktion von "Vorlagen" noch nie dazu geführt, dass Autokraten die Luft ausgeht. Das Problem sind nicht die Kurden, die Gülenisten oder die europäischen "Faschisten". Das Problem ist der Autokrat - also Erdogan.

Wer sich darin übt, dem Diktator kein Zuckerl geben zu wollen, das ihm "nützen" könnte, entlastet den Alleinherrscher gewissermaßen und verteilt dessen alleinige Verantwortung um. Er unterstellt dort Rationalität, wo in Wirklichkeit ganz bewusst alternative Weltbilder und imaginierte Feinde zwecks Zementierung der Macht aufgefahren werden - und geht damit der Logik des Autokraten ein wenig auf den Leim.